Schlagwort: Demokratiebewegung

Zum 27. Februar hatte der Bundeskanzler einen kleinen Kreis von Freiburger*innen zu einem Gespräch in die Lounge des SC Freiburg eingeladen. Spätestens nachdem er auf seinem Insta-Account ein Beitrag gepostet hatte, in dem er mich erwähnte, wurde ich von nicht wenigen Freunden und Bekannten angeschrieben und gefragt, wie das Gespräch (inhaltlich als auch auf menschlicher Ebene) verlief, aber auch wer sonst noch, wie und weshalb für diesen Austausch ausgewählt wurde. Zudem erhielt ich auch kritische Anmerkungen an sich. Dieser Beitrag soll die meisten dieser Fragen klären und ist gleichzeitig eine persönliche Reflexion der 100 Minuten mit dem Bundeskanzler. 

Einladung

Vor zwei Wochen erhielt ich eine Einladung vom Team Dialog des Bundeskanzleramts, in der erklärt wurde, dass sich der Bundeskanzler Olaf Scholz in Freiburg vor Ort einen persönlichen Austausch bzw. Perspektiven und Impulse von gesellschaftlich engagierten Bürger*innen zu folgenden drei Fragen wünscht:

1.) Was macht den Zusammenhalt in Freiburg aus?

2.) Wie stärken wir die Demokratie vor Ort gegen die, die sie schwächen wollen?

3.) Wie interessieren wir andere dafür, sich für die Gemeinschaft und das Gemeinsame konkret vor Ort stark zu machen und die Gemeinschaft aktiv mitzugestalten? 

Das Ziel des Gespräches sei es, Denkanstöße für die gesellschaftliche Debatte und die Arbeit der Bundesregierung aufzunehmen. (Vor Ort erfuhr ich von den anderen, dass ich nicht der einzige war, der die Einladung für nicht echt und ein Produkt digital affiner Freunde oder Spam hielt.)

Ich weiß bis heute nicht, weshalb ich eingeladen wurde. Meine Vermutung ist, dass es daran lag, dass mein Name wegen der dritten, großen Kundgebung der vielen Demokrat*innen in Freiburg in der Zeitung stand. Ich lebe seit 26 Jahren in Freiburg und kenne viele Bürger*innen, die sich wahrscheinlich deutlich länger und stärker in der Region als ich engagieren. Somit kann ich verstehen, dass der Auswahlprozess manche beschäftigt oder Unmut ausgelöst hat, dass sie nicht die Möglichkeit für ein Gespräch mit dem Bundeskanzler erhalten haben.

(Aus meiner Sicht wurde sich bemüht, eine ausgewogene und diverse Runde zu erstellen. Luft nach oben gibt es natürlich immer. Die fehlende Transparenz habe ich als Resultat der Sicherheitsvorkehrungen und knappen Zeit verstanden.)

Was können 100 Minuten mit dem Bundeskanzler leisten?

Nicht viel und viel. Als erstes sind sie ein Zeichen von Wertschätzung. Sich so viel Zeit für Bürger*innen zu nehmen und sich allen Fragen und Aussagen zu stellen, ist nichts Selbstverständliches, weil die Zeit bei so einem Amt sehr kostbar ist. Dass die Presse nicht anwesend sein durfte, habe ich als weitere Wertschätzung der Bürger*innen verstanden, weil sich so über diesen längeren Zeitraum in einem „geschützten Rahmen“ eine Atmosphäre entwickeln konnte, die zu mehr Offenheit und Ehrlichkeit führte. Wurden anfangs konkrete Ideen und Ansätzen von Initiativen, Organisationen und Personen vorgestellt, nahmen zunehmend Botschaften der Bürger*innen an den Bundeskanzler und die Bundesregierung den Raum ein.

Persönlich hatte ich mir im Vorfeld ein, zwei Punkte überlegt, die ich je nach Stimmung und Gelegenheit, dem Bundeskanzler mitgeben wollte. Das konnte ich, weil sie zu den Aussagen der anderen Freiburger*innen passten und sich gut ergänzten. Dabei ging es u.a. um den Wunsch, die Arbeit rund um politische Bildung und Demokratiebildung in und außerhalb von Schule deutlich stärker und vor allem nachhaltiger zu fördern. Auch, dass beim DemokratieCamp nur wenige Tage zuvor und in der gleichen Räumlichkeit die Frage gestellt wurde, wer und weshalb nicht gekommen war, um sich zu beteiligen. Ich verwies darauf, dass es sich dabei oft um strukturelle Probleme handle, weil Menschen schlicht die Kraft und Zeit fehle, sich ehrenamtlich zu engagieren, wenn sie in prekären Lebensumständen feststecken würden und dass die meisten dieser Baustellen eine bundespolitische Lösung erfordern.

Zuletzt ging es mir um Migration, welchen Stellenwert dem Thema zugesprochen wird, wem es nutzt und vor allem welches Menschenbild hier von ihm und anderen gezeichnet wird und welche konkreten Folgen das für Millionen von Menschen im Alltag hat. Es wurde auch angesprochen, dass der Blick auf die Ursachen von Migration gerichtet werden muss, um hierzu eine ehrliche Auseinandersetzung führen zu können. Die kleine Runde der Freiburger*innen war sich (meiner persönlichen Wahrnehmung nach) einig, dass uns eint, für ein Menschenbild einzustehen, das allen ein Leben in Würde ermöglicht und wir uns wünschen, dass dieses Bild auch vom Bundeskanzler und der Regierung gezeichnet und kommuniziert wird.

Je mehr ich darüber nachdenke, was alles von wem gesagt wurde, stelle ich fest, wie viel Zeit und Raum 100 Minuten bieten. Spannend fand ich auch die Einigkeit der Gruppe, dass es noch mehr und regelmäßig solche Möglichkeiten für einen Austausch und eine Vernetzung der Stadt und Region rund um das Thema Demokratie stärken und schützen braucht. Auch ohne den Bundeskanzler. 

„Wie haben Sie Olaf Scholz als Mensch erlebt?“

Diese Frage stellten nicht nur Journalist*innen nach dem Gespräch mit dem Bundeskanzler. Was kann man über einen Menschen sagen und lernen, mit dem man 100 Minuten (ohne Kameras) verbringen durfte? Nicht viel und viel. Je offener und ehrlicher die Debatte wurde, umso mehr Einblicke in seine Denkweise und Haltung konnte man erhalten. Was er auf meine Fragen und Aussagen geantwortet hat, möchte ich nicht schreiben, weil ich den eigenen Ansprüchen, hier korrekt zu sein, nicht gerecht werden würde (und es auch aus diversen Gründen schwierig finde). Meinen Eindruck von ihm als Mensch, als Resultat seiner Antworte, kann ich aber schildern.

Wer mich kennt, weiß, dass ich kein großer Fan von Olaf Scholz bin. Manches, was er macht und sagt oder auch nicht, deckt sich nicht mit meinen politischen Vorstellungen oder den Erwartungen und Wünschen. Trotzdem muss ich auch zugeben, einen Menschen erlebt zu haben, der überzeugt ist, dass Richtige und in diesem Kontext auch alles Mögliche zu tun. Seine Begründungen und Denkweise folgten einer juristischen Logik. Ich hatte deshalb nicht den Eindruck, ihn mit meinen Worten menschlich erreichen zu können. Und das nicht, weil er es nicht zugelassen oder gewünscht hätte. Seine Offenheit und Ehrlichkeit habe ich als authentisch wahrgenommen. Das schätze ich sehr und verdient Respekt. Ich bin auch sehr dankbar für die Gelegenheit, überhaupt meine Perspektiven eingebracht haben zu dürfen.

Ich schreibe das auch, weil mich schon länger der Umgang mit Politiker*innen und wie sie wahrgenommen werden beschäftigt. In den letzten Jahren habe ich einige kennengelernt und Einblicke in Ihre Arbeit und ihren Alltag erhalten. Meiner Erfahrung nach stecken sie ebenfalls, wie die meisten anderen, in überholten Systemen fest. In der Regel ist ein politisches Ergebnis nur ein Kompromiss eines langen steinigen Weges. Deshalb erwarte ich auch keinen Wandel von oben. Der Bundeskanzler selbst meinte, auf die Bürger*innen und ihr Engagement zu setzen, wenn es darum ginge, die Demokratie zu stärken und zu schützen. Hier stimme ich ihm voll zu und hoffe, dass es gelingt, die demokratische Bewegung der Zivilgesellschaft der letzten Wochen zu verstetigen.

(Ergänzende Randnotiz: Den Unmut, die Wut und Sorge, die viele aufgrund großer, drängender und komplexer Probleme spüren, kann ich gut nachvollziehen. Jedoch nichts davon rechtfertigt, die zunehmende Aggressivität und Gewalt gegenüber Politiker*innen der letzten Monate und Wochen, die eine Schwächung der Demokratie darstellen. Vielleicht kann durch die aktuelle demokratische Bewegung eine Möglichkeit geschaffen werden, eine Debattenkultur einzuführen und zu etablieren, die eine Demokratie stärkt.)

Die bundesweit bekannte und beliebte Parole „Ganz … hasst die AfD“ wird seit Wochen immer wieder auf Kundgebungen eingestimmt, in verschiedenen Varianten auf Plakaten verbreitet und im Netz häufig geteilt und geliket. Nach einem weiteren Demo-Wochenende und den noch vielen anstehenden Aktionen, soll dieser Beitrag dazu einladen, sich mit dieser Parole kritisch auseinanderzusetzen. 

Die Botschaft dieser Parole ist kurz und klar bzw. wird sofort von allen verstanden. Die Parole eint Menschen hinter einem gemeinsamen Feinbild, erzeugt Emotionen und ein Wir-Gefühl und identifiziert und benennt Schuldige und ein Problem. Gleichzeitig wird es durch die deutliche Abgrenzung zu den „Bösen“ sehr einfach, zu den „Guten“ zu gehören. Damit macht diese Parole am Ende das, was die AfD täglich macht:

eine komplexe Sachlage stark verkürzt darstellen, von den eigentlichen Ursachen der Probleme ablenken, indem Feindbilder geschaffen und in den Mittelpunkt gerückt werden, keine Lösungen anbieten und ein Wir und Ihr konstruieren. Hass ist keine Lösung. Hass ist und bleibt ein Problem, auch, wenn es die „Richtigen“ tun. Es ist verständlich und menschlich, wütend zu sein. Und doch muss es gelingen, menschlich zu bleiben und sich darauf zu besinnen, was Demokrat*innen tatsächlich seit Wochen antreibt und ausmacht. Persönlich erlebe ich in diesem Kontext viele Menschen auf der Suche danach, was sie eint und auf die Straße bringt. Hass ist es nicht. Hass kann auch keine Grundlage für eine Demokratie sein. Das kann nur etwas sein, das sie stärkt. 

Gegen etwas zu sein ist einfach. Das ist die Verlockung und Brücke dieser Parole zu Hass. Gleichzeitig ist das Wissen, was verhindert werden muss, bedeutend: „Gegen den Faschismus“ habe ich z.B. als einen breiten Konsens und eine der lautesten Parolen auf den Demos der letzten Wochen wahrgenommen. Gegen die Politik der AfD zu sein und zu handeln, die Menschenfeindlichkeit etablieren möchte und faschistische Ziele verfolgt, indem u.a. Grundrechte, Freiheiten und demokratische Strukturen abgebaut werden sollen, ist richtig und notwendig. Deshalb sind die vielen Kundgebungen ein wichtiger Schulterschluss aller Demokrat*innen über alle Lebensbereiche hinweg.

Die Einigung darauf, was abgelehnt wird und verhindert werden muss, ist daher ein wesentliches gemeinsames (und aktuell ein sehr wichtiges kurzfristiges) Ziel, um eine Demokratie zu schützen. Und doch muss der nächste, deutlich schwerere Schritt ebenfalls angegangen werden: das gemeinsame Aushandeln, wie eine für alle lebenswerte und starke Demokratie aussehen, nachhaltig gestaltet und erreicht werden kann. Dazu braucht es (auch auf den zahlreichen Kundgebungen, Plakaten und im Netz) Worte und Bilder, die Menschen bestärken, unterstützen und einladen, sich daran zu beteiligen. Diese zu finden, ist nicht einfach. Ich bin mir aber ziemlich sicher, dass das gemeinsam gelingen kann und wird. 

Immer mehr Menschen sagen, dass die unglaublich vielen, unterschiedlichen Kundgebungen, die bundesweit in kleinen und großen Städten oder Gemeinden seit Wochen stattfinden, nur ein Auftakt sein können, für eine Arbeit, die folgen muss, um unsere Demokratie zu stärken und zu schützen. Deshalb erhalten am 24. Februar im Europa-Park Stadion (bzw. der Lounge) Demokrat*innen aus Freiburg und der Region die Möglichkeit, diese gesamtgesellschaftliche Aufgabe bei einem DemokratieCamp gemeinsam anzugehen. In diesem Beitrag wird erklärt, welche Ideen dahinter stecken, wie man sich auf den Tag vorbereiten und wie man vor Ort helfen kann. (Wer sich noch nicht angemeldet hat, kann das hier nachholen. Es gibt insgesamt 300 Tickets.)

Was kann ein DemokratieCamp leisten?

Die unglaublich vielen Menschen, die zu den Kundgebungen auf die Straße gegangen sind und gehen, haben von sich aus beschlossen, jetzt einen aktiven Beitrag leisten zu müssen. Sie haben als Demokrat*innen ihre Verantwortung erkannt und sie übernommen. Das DemokratieCamp setzt genau da an und ermöglicht, diese Aktivierung und Energie in den Alltag zu überführen und dort zu verstetigen. Es geht somit darum, möglichst viele Demokrat*innen in ihrer zivilgesellschaftlichen Rolle und Verantwortung zu be|stärken und sie an ihre Fähigkeit zu erinnern, ihr Lebensumfeld mehr gestalten zu können, als es manchen auf den ersten Blick erscheint. 

Eine zentrale Botschaft des DemokratieCamps lautet: dass jede Person einen wichtigen Beitrag leisten kann, schon leistet und auch weiterhin leisten muss, wenn es darum geht, unsere Demokratie kurz- und langfristig zu stärken und zu schützen. Das DemokratieCamp bietet einen Raum, um herauszufinden, wie das am besten gelingen kann. Es können nur Lösungen eine Wirkung entfalten, die von einem breiten Teil der Gesellschaft entwickelt und getragen werden. Deshalb ist es notwendig, dass diverse Menschen mit verschiedenem Wissen und unterschiedlichen Sichtweisen zusammenkommen, um an einer gemeinsamen Lösung zu arbeiten. 

Zwar hat die CORRECTIV-Recherche rund um die Deportationspläne Rassismus in den Mittelpunkt gerückt. Wer aber die weltweit erstarkenden faschistischen Kräfte und Ideen betrachtet, stellt fest, dass es um die Einschränkung von Freiheitsrechten und Zunahme von Gewalt gegenüber vielen, unterschiedlichen Gruppen geht: Frauen, Arme, Behinderte, junge und alte Menschen, Homosexuelle, trans Personen und zahlreiche weitere Personenkreise. Wer somit eine Demokratie ernsthaft schützen möchte, muss die Freiheitsrechte aller schützen. Eine starke Demokratie arbeitet auch daran, die Freiheitsrechte aller noch mehr zu stärken. Was zu möglichen Fragen führt, die beim DemokratieCamp vertieft werden könnten.

Raum für Fragen und Ideen 

Was stärkt und schützt eine Demokratie? Welches Wissen gibt es dazu schon? Welche Vereine, Initiativen, Netzwerke oder sonstige Organisationen und Personen verfügen vor Ort (in der Kommune, Region) über ein solches Wissen? Was kann, soll und muss kurz- und langfristig getan werden? Wo gibt es öffentliche Räume und Termine, in denen dieser Austausch, rund um Demokratie, geführt und fortgesetzt werden kann? Was kann ich selbst dazu beitragen, in meinem privaten und beruflichen Umfeld? Das sind nur einige Fragen, die aufzeigen sollen, was am DemokratieCamp diskutiert werden könnte. Sie sollen auch anregen, sich im Vorfeld Gedanken zu machen, welche eigenen Fragen man sich stellt und was einem persönlich wichtig erscheint – was einen bewegt. 

Konkret kann das bedeuten, dass man überlegt und diskutiert, welche demokratische Kultur im eigenen Unternehmen, Verein, der Partei, Schule, Hochschule oder sonstigen Organisationen vorliegt oder gemeinsam nach erfolgreichen Ansätzen und Maßnahmen sucht, die sich an anderen Orten bewährt haben. Das können beispielsweise Personen und Anlaufstellen sein, die sich um Betroffene von Diskriminierungen kümmern oder Workshops, die durchgeführt werden, um sich gemeinsam weiterzubilden und zu sensibilisieren. Es kann auch geprüft werden, wie bisher Entscheidungen getroffen und wie diese demokratischer gestaltet werden könnten. Zum Beispiel durch mehr Transparenz und Beteiligung. Oder eine Gruppe plant auf dem DemokratieCamp die nächste Möglichkeit, zu der alle Demokrat*innen aus Freiburg und der Region zueinanderfinden können.

Blaupause

Das DemokratieCamp soll kommunale Netzwerke rund um das Thema Demokratie stärken und schützen bilden und bestehende Arbeit dazu sichtbar machen und fördern. Weil in vielen anderen Städten und Gemeinden ebenfalls die Frage im Raum steht, wie es nach den Demos weitergehen kann, besteht auch die Hoffnung, dass dieses Format für andere Orte als Blaupause dient. Mit den bundesweiten Kundgebungen und Aktionen der letzten Wochen liegen ein demokratisches Potenzial und eine gesellschaftliche Chance vor. Diese gilt es zu nutzen. Das DemokratieCamp stellt eine Möglichkeit dar: Ein Angebot von der Zivilgesellschaft für die Zivilgesellschaft.

Wie kann ich mich vorbereiten?

Die beste Vorbereitung besteht darin, für sich zu klären, weshalb man sich zum DemokratieCamp angemeldet hat: welche Fragen einen beschäftigen, Probleme einen belasten oder Ideen man mit anderen teilen möchte. Das Besondere an dem Tag ist der Zugang zu vielfältigen Expertisen und unzähligen Perspektiven, vereint an einem Ort. Hier lassen sich Verbündete finden, mit denen man gemeinsam ein Projekt angehen kann oder Expert*innen treffen, mit denen passgenaue Lösungen entwickelt werden können. 

Wer schon eine konkrete Idee hat, kann diese gerne als kurze Präsentation (eher wenige Folien, Slides, weil der Austausch im Mittelpunkt steht) vorbereiten. Es werden einige Bildschirme (wahrscheinlich mit AppleTV und/oder einem HDMI-Anschluss) zur Verfügung stehen. Wer einen Workshop anbieten möchte, kann gerne sein benötigtes Material dafür mitbringen. Das DemokratieCamp bietet allem einen Raum, was die Demokratie stärkt und schützt. (Hier kann der zeitliche Ablauf nachgelesen werden.)

Wie kann ich helfen?

Informationen für alle

Am besten wäre es, wenn zu jedem Austausch ein Protokoll zum Nachlesen vorliegen würde. So könnten sich dann alle, die nicht dabei sein konnten, ebenfalls informieren und eventuell auch an Projekten beteiligen, die an dem Tag entstanden sind und fortgeführt werden. Es wird dafür beim DemokratieCamp digitale Protokollvorlagen geben. Um diese zu bearbeiten, wird man ein Tablet oder einen Laptop (zur Not auch ein Smartphone) benötigen. Wer beim DemokratieCamp einen solidarischen Beitrag leisten möchte, kann ein mobiles Endgerät mitbringen und in den Austausch-Runden mitschreiben. (Vor Ort wird es nochmal ausführliche Informationen dazu geben.) Im besten Fall gibt es am Ende des Tages eine für alle digital zugängliche Sammlung von Ideen und Ansätzen, wie unsere Demokratie gestärkt und geschützt werden kann. Der Hashtag #DemokratieVereint soll diese im Netz auffindbar machen.

Respektvolles miteinander und Solidarität 

Der Konsens vor Ort sollte sein, dass unabhängig der Ansichten alle respektvoll miteinander umgehen und sich gegenseitig helfen und unterstützen, wo das gewünscht und möglich sein sollte. Zu einer starken Demokratie gehört, dass miteinander gestritten und stets gegenseitiger Respekt gewahrt wird. Dabei sollte es stets um die Sache gehen: miteinander statt gegeneinander streiten. Bestenfalls lautet das Ziel, an gemeinsamen Lösungen zu arbeiten. Hierzu kann jede Person einen wertvollen Beitrag leisten.